Im Bundesrat kommt es zur Departementsrochade: Albert Rösti übernimmt das Umwelt- und Energiedepartement, Karin Keller-Sutter wird neue Finanzministerin. Die neu gewählte Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement.
Bei der Departementsverteilung im ab 2023 neu zusammengesetzten Bundesrat ist es gelungen, eine kollegiale Lösung zu finden. Das sagte Bundespräsident Ignazio Cassis am Donnerstag in Bern vor den Medien. Rund zwei Stunden dauerte laut seiner Aussage die Departementsverteilung.
Alle hätten ihre Wünsche äussern können, sagte Cassis. Danach hätten die fünf bisherigen und die zwei neuen Bundesratsmitglieder Albert Rösti und Elisabeth Baume-Schneider gemeinsam und in konstruktiver Atmosphäre diskutiert.
Ziel des Bundesrates sei es gewesen, die beste Aufgabenverteilung im Interesse des Landes zu finden. Und auch die Interessen aller Bundesratsmitglieder sollten berücksichtigt werden.
Berücksichtigt habe der Bundesrat zudem die instabile geopolitische Lage, sagte Cassis. Und: "Es ist eine Genugtuung für mich, dass eine konsensuelle Verteilung gelungen ist." Rasch eine kollegiale Lösung zu finden, sei das Ziel gewesen. "Das haben wir erreicht."
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16:55
Cassis betont erneut, die Verteilung habe keine Misstöne gegeben. Das sei ein gutes Zeichen für die Bevölkerung.
Dann ist die Medienkonferenz beendet.
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16:50
Keller-Sutter wird gefragt, was sie am Finanzdepartement reizt. Die Bundesrätin antwortet, sie möchte für den Wirtschaftsstandort Schweiz einstehen, und habe viele Berührungspunkte mit der Finanzwirtschaft. "Ich bin ein Sparfuchs", man müsse sorgfältig mit dem Geld umgehen. Keller-Sutter sagt, sie habe keine Angst, sich unbeliebt zu machen.
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16:45
Albert Rösti war während der Zeit im Parlament unter anderem ein Lobbyist für Öl- und Auto-Verbände tätig. Ist er fürs Energie-Departement nicht befangen, fragt eine Journalistin. Das sei ein Thema gewesen, sagt Bundespräsident Cassis. Kein Bundesrat entscheide aber alleine.
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16:35
Dann beginnen die Fragen: Der Regierungssprecher antwortet nur ausweichend auf die Frage, ob auch Alain Berset mit dem Verbleib im Innendepartement sein. Die Verteilung sei ein Konsens-Entscheid des neuen Gesamtbundesrats gewesen.
Ein Journalist fragt, ob Rösti genügend Erfahrung für das wichtige Energie-Departement habe. Bundespräsident Cassis antwortet für Rösti, der nicht anwesend ist. Der neue Bundesrat habe über 30 Jahre Erfahrung in diesem Bereich.
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16:20
Dann übernimmt Karin Keller-Sutter. Die neue Finanzministerin zählt zuerst ihre Erfolge auf und dankt ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. "Ich war gerne Vorsteherin des EJPD". Es sei ein schwieriger Wechsel und betont die schwierige Haushaltslage. Es werde schnelle Entscheide brauchen, die auch weh tun würden. Keller-Sutter bedankt sich auch bei Ueli Maurer und kündigt an, seine Arbeit fortzuführen.
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16:15
Im Bundesrat kommt es zur Departementsrochade: Albert Rösti übernimmt das Umwelt- und Energiedepartement, Karin Keller-Sutter wird neue Finanzministerin. Die neu gewählte Elisabeth Baume-Schneider übernimmt das Justiz- und Polizeidepartement.
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16.05
Nach der gestrigen Bundesratswahl hat die Landesregierung heute die Departemente verteilt. Die Medienkonferenz beginnt um 16.15 Uhr. Verfolgen Sie diese hier live im Stream und im Ticker.
(cash.ch/awp)
