Ein entsprechendes Abkommen ist am Dienstag unterzeichnet worden.

Jacques Gerber, der Ukraine-Delegierte des Bundesrates, setzte in Kiew seine Unterschrift unter das modernisierte Freihandelsabkommen der Efta-Staaten mit der Ukraine. Zu den Efta-Staaten gehören neben der Schweiz Island, Liechtenstein und Norwegen. Auf der ukrainischen Seite war Wirtschaftsministerin Yuliia Svyrydenko bei der Unterzeichnung dabei.

Vergangene Woche war das modernisierte Abkommen vom Bundesrat gutgeheissen worden, wie die Landesregierung mitteilte. Dieses soll das seit 2012 geltende Abkommen ablösen, das laut dem Bundesrat in mehreren Bereichen Lücken aufweist. Nun soll es in weiten Teilen den in letzter Zeit von der Efta mit Drittstaaten abgeschlossenen Abkommen entsprechen.

«Abkommen war eine Priorität»

Mit Inkrafttreten des modernisierten Freihandelsabkommens würde der Handel mit Industrieprodukten zwischen den Efta-Staaten und der Ukraine vollständig liberalisiert, wie es in der Mitteilung des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) hiess. Für 99,9 Prozent der von der Schweiz aktuell in die Ukraine ausgeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse gälte demnach eine Präferenzbehandlung. Vom bestehenden Abkommen ist nur ein Teil davon abgedeckt.

Mit dem Abkommen setze die Schweiz ihre erfolgreiche Freihandelspolitik fort und stärke die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft, schrieb der Bundesrat. Durch die Unterzeichnung festige die Schweiz zudem ihre Partnerschaft mit der Ukraine und beweise in dieser kritischen Zeit ihre Solidarität mit dem Land.

«Die Modernisierung des Freihandelsabkommens mit der Ukraine war für die Schweiz eine Priorität», schrieb der Ukraine-Delegierte auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Durch die Förderung engerer Wirtschaftsbeziehungen solle das aktualisierte Abkommen zur Erholung, zur Widerstandsfähigkeit und zum langfristigen Wachstum der Ukraine beitragen.

Das modernisierte Abkommen wird nach Abschluss der Genehmigungsprozesse in Kraft treten. In der Schweiz entscheidet das Parlament darüber.

(AWP)