Mit 25 zu 17 Stimmen sprach sich die kleine Kammer am Montag für eine entsprechende Anpassung des Stromversorgungsgesetzes aus. In diesem wird nun nach dem Ja beider Räte festgehalten, dass Eisen-, Stahl- und Leichtmetallgiessereien «von strategischer Bedeutung» unter Auflagen finanziell entlastet werden.
Profitieren davon sollen Stahl Gerlafingen SO, Steeltec in Emmenbrücke LU und die Walliser Aluminiumgiessereien Constellium und Novelis. Ihnen soll während vier Jahren ein Teil der Stromnetz-Nutzungsgebühren erlassen werden. Für diesen Rabatt aufkommen sollen alle Stromkonsumenten solidarisch.
Für die Überbrückungshilfen müssen die Unternehmen verschiedene Bedingungen erfüllen. Weil der Ständerat diese Bedingungen am Montag verschärft hat, geht die Vorlage zurück in den Nationalrat.
(AWP)
2 Kommentare
Wir hätten da noch eine Solarfirma......
Persönlich halte ich nichts hinsichtlich Unterstützung der Stahlwerke und Aluminiumgiessereien. Diese Unternehmen sind in der Schweiz bereits vor Jahren zur grossen Problembranche geworden und werden sich auch in den kommenden Jahren nicht selbstfinanzieren können. Die Mitbewerber im Ausland sind viel zu stark hinsichtlich Grösse, Produktivität und Effizienz. Das Problem wird damit auf die kommenden zwei Jahre verschoben.