Bis zur nächsten Bundestagswahl solle nun ein ausführlicheres Parteiprogramm ausgearbeitet werden und zwar in enger Abstimmung mit Experten, sagte Sarah Wagenknecht am Montag in Berlin.
Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» (BSW) werde im Frühsommer erstmals an der Europawahl teilnehmen und dann im Herbst bei den drei Landtagswahlen in Ostdeutschland. Parteienforscher trauen Wagenknecht und den anderen 43 Gründungsmitgliedern zu, einen grösseren Teil der Protestwähler auf sich vereinen zu können und unter anderem der momentan in Umfragen starken AfD Stimmen abzujagen.
Die rechtspopulistische AfD erlebt seit Monaten angesichts der Unzufriedenheit über den Ampel-Kurs einen Aufschwung und erreicht etwa in der jüngsten Forsa-Umfrage einen Wert von 23 Prozent. Dazu kommt die Parteigründung von Sahra Wagenknecht, die Demoskopen und Strategen der anderen Parteien vor die Frage stellt, wie viele Anhänger die frühere Linken-Politikerin hinter sich scharen kann - und vor allem, welcher Partei dies schadet.
Auswirkungen könnten sich bei gleich mehreren Wahlen zeigen: Anfang Juni steht die Europawahl an, die zu einer Protestwahl werden könnte. Mit sorgenvollen Blicken wird aber vor allem auf die Landtagswahlen in den drei ostdeutschen Ländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September geschaut. Zumindest in Thüringen und Sachsen könnte die AfD stärkste Kraft werden.
In Thüringen könnte sogar eine Situation entstehen, in der es schwierig wird, überhaupt eine Regierung zu bilden. Bei Kommunalwahlen in fünf ostdeutschen Ländern im Juni könnte zudem eine ganze Welle von AfD-Politikern in Ämter gespült werden - was etwa lokale Entscheidungen über den Ausbau von Ökostrom beeinflussen kann.
(Reuters)
