Alle notwendigen Voraussetzungen für die sofortige Rückkehr von X in Brasilien seien dokumentiert worden, teilte der Richter des Gerichtshofs, Alexandre de Moraes, am Dienstag mit. Er gab der Telekommunikationsbehörde 24 Stunden Zeit, um den Zugang zu X wieder herzustellen. Der Twitter-Nachfolger des US-Milliardärs Elon Musk hatte zuvor vom Obersten Gerichtshof Brasiliens verhängte millionenschwere Strafen gezahlt.
Das Gericht hatte Ende August wegen mehrerer Rechtsverstösse eine Sperrung von X in Brasilien angeordnet. Musk hatte dies als persönliche Fehde mit dem zuständigen Richter aufgefasst, ihn als «Diktator» bezeichnet und ihm «Zensur» vorgeworfen. Die grösste Demokratie Südamerikas ist mit ihren rund 215 Millionen Einwohnern eines der grössten Länder der Welt und fast halb so gross wie die Europäische Union.
Dem Gericht zufolge war X nicht angemessen gegen die Verbreitung von Hassreden vorgegangen und hatte zudem gegen die Vorschrift verstossen, einen rechtlichen Vertreter für das Land zu benennen. Versuche des Unternehmens, nur einen Teil der Gerichtsforderungen zu erfüllen, waren gescheitert. Moraes hatte auch eine Einziehung von eingefrorenem Vermögen von X sowie von Musks Satellitenfirma Starlink ins Spiel gebracht. Er hatte auch Privatpersonen und Unternehmen, die als Nutzer die Sperre umgehen könnten, für diesen Fall mit empfindlichen Strafen gedroht.
(Reuters)
