Vertreter und Vertreterinnen von über 40 europäischen Staaten sowie der Institutionen der Europäischen Union, des Europarats und des Verteidigungsbündnisses Nato trafen sich nahe der englischen Stadt Oxford. Es handelt sich um das vierte Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG). Unter der Leitung des britischen Premierministers Keir Starmer wurden weitere Hilfen für die Ukraine, der Kampf gegen die illegale Migration sowie Sicherheits- und Energiefragen besprochen. Für die Schweiz nahm Bundespräsidentin Viola Amherd teil.

Auf Einladung von Starmer hielt Amherd zur Eröffnung im Plenum eine Rede zur Konferenz für Frieden, die Mitte Juni in der Schweiz auf dem Bürgenstock stattfand. Der Gipfel auf dem Bürgenstock sei die einzige Initiative für Frieden in der Ukraine, die auf allen Kontinenten eine breite Unterstützung erhalte, sagte die Bundespräsidentin.

Bislang hätten 87 Staaten die Abschlusserklärung des Bürgenstock-Gipfels, das sogenannte Communiqué, unterzeichnet. Nach der Konferenz unterzeichneten weitere Staaten den Text, auch solche, die nicht am Gipfel teilgenommen hatten, wie Amherd weiter sagte.

Erste Schritte für zweiten Friedensgipfel

In seiner Ansprache im Blenheim Palace bedankte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bei der Schweiz für die Organisation des Bürgenstock-Gipfels. «Nun wird der zweite Gipfel vorbereitet», sagte er. Bald würden Arbeitsgruppen basierend auf dem Communiqué für eine Friedenslösung drei Themen besprechen: Energiesicherheit, Ernährungssicherheit und humanitäre Unterstützung.

Das Ziel sei diese Konferenz noch dieses Jahr durchzuführen, sagte Amherd im Austausch mit Schweizer Journalistinnen und Journalisten vor Ort. Ein andere Land solle aber die Organisation übernehmen, die Schweiz sei bereit, dieses zu unterstützen.

Amherd pflegt persönliche Kontakte

Der Gipfel ermöglicht unter anderem den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs, sich in einem informellen Rahmen auszutauschen. So traf Amherd unter anderem die Regierungschefs der Niederlande und Islands, die lettische Präsidentin und den ungarischen Regierungschef.

Es sei sehr wichtig, Kontakte zu Amtskolleginnen und -kollegen zu pflegen, sagte Amherd. Man müsse die Menschen treffen, um sie persönlich kennenzulernen. Im Falle von Problemen würden die persönlichen Kontakte helfen, diese zu lösen.

Am Treffen der EPG wird in der Regel keine gemeinsame Erklärung abgegeben. Der nächste Gipfel soll im November in Budapest stattfinden.

(AWP)