Es ist der bisher konkreteste Schritt, den Europa zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran unternehmen. Ob dies gelingen wird, ist offen.

Die wichtigsten Fragen zum Thema:

Was ist Instex?

Deutschland, Frankreich und Grossbritannien haben das neue Zahlungssystem Instex (Instrument in Support of Trade Exchanges) am Donnerstag nach monatelangen Bemühungen gegründet. Es wird seinen Sitz in Paris haben und von dem deutschen Banker Per Fischer zunächst für sechs Monate geleitet. Fischer war von 1985 bis 2014 für die Commerzbank tätig, seither führte er die Arbeitsgruppe Wirtschaft im Rahmen des Minsker Abkommens zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.

Wie funktioniert Instex?

Als grösstes Problem im Handel mit dem Iran gelten derzeit die Banken, die aus Furcht vor harten US-Sanktionen davor zurückscheuen, Geschäfte mit dem Iran abzuwickeln. Kritiker werfen den Geldhäusern wie auch vielen anderen Firmen vor, die US-Forderungen überzuerfüllen. Dies hat aber bisher nicht zu einer veränderten Geschäftspolitik geführt.

Hier kommt Instex ins Spiel: Es ist eine Art Tauschbörse, die zusammen mit einer ähnlichen Institution im Iran zwischen europäische und iranische Banken geschaltet werden soll. Ex- und Importe zwischen beiden Regionen sollen über Instex wie über ein Clearing House verrechnet werden.

80 Prozent des deutschen Handels mit dem Iran spielen sich in Branchen ab, die nicht den US-Sanktionen unterliegen. Dabei handelt es sich vor allem um erneuerbare Energien, Bauwirtschaft und die Konsumgüterindustrie. Insbesondere diese Unternehmen sollen zunächst für eine Zusammenarbeit mit Instex gewonnen werden. Ganz am Anfang dürfte Instex aber in erster Linie den relativ unproblematischen Handel mit medizinischen Gütern und Lebensmitteln erleichtern.

Wovon hängt es ab, ob Instex Erfolg haben wird?

Zunächst müssen sich europäische Banken finden, die bereit sind, den Handel über Instex zu finanzieren. Ihr Pendant im Iran dürften iranische Geldhäuser sein, die nicht mit US-Sanktionen belegt sind. Steht das System erst einmal, ist die zweite grosse Frage, ob die Firmen es nutzen oder doch aus Furcht vor US-Sanktionen davor zurückscheuen.

Da es sich bei Instex zunächst um eine reine Tauschbörse handeln soll, braucht es ausserdem ein Handelsgleichgewicht zwischen den Europäern und dem Iran: Andernfalls können Im- und Exporte nicht verrechnet werden. Um für diesen Ausgleich zu sorgen, dürfte die Einbeziehung der iranischen Ölausfuhren an europäische Staaten wichtig werden. Diese sind mit US-Sanktionen belegt.

Bislang sind nur Deutschland, Frankreich und Grossbritannien an Instex beteiligt. In Zukunft soll dieser Kreis zunächst um europäische Länder erweitert werden. Als entscheidend könnte sich erweisen, ob Italien, Griechenland und Rumänien dabei sind: Sie sind die EU-Staaten, die in grösserem Stil iranisches Öl importieren.

Wie gross ist das Handelsvolumen, das Instex retten soll?

Während der früheren Atom-Sanktionen gegen den Iran betrug das Handelsvolumen zwischen der Islamischen Republik und Deutschland etwa zwei Milliarden Euro pro Jahr. Nach dem Atomabkommen stieg es rasch auf 3,5 Milliarden Euro an, bis die USA die Vereinbarung aufkündigten und erneut sehr scharfe, eher noch härtere Strafmassnahmen verhängten. Mit Hilfe von Instex hofft Deutschland, doch noch ein Handelsvolumen von etwa zwei Milliarden Euro im Jahr mit dem Iran aufrechterhalten zu können. Als direkte Anlaufstelle für die Wirtschaft wird Instex vermutlich neben dem Hauptsitz in Paris auch in Deutschland ein Büro einrichten. Die Gespräche mit den Unternehmen sollen möglichst rasch beginnen. 

(Reuters)