Zum Ukraine-Liveticker vom Mittwoch, den 11. Mai 2022, geht es hier.

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18:05

Die USA haben Aussenminister Antony Blinken zufolge neue Mechanismen entwickelt, um der Ukraine bei der Erkennung von Cyberattacken und der Wiederherstellung von Systemen nach derartigen Angriffen zu helfen. Blinken bestätigt, dass Russland im Februar parallel zur Invasion gegen kommerzielle Satellitennetzwerke vorgegangen sei, um die Kommunikation des ukrainischen Militärs zu stören. Dies habe auch andere europäische Länder in Mitleidenschaft gezogen, heisst es in einer Erklärung. Die USA und ihre Verbündeten unternehmen demnach Schritte, um sich gegen derartige russische Vorstösse zu wappnen.

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17:35

Die russische Invasion hat der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge zu mindestens 3000 vermeidbaren Todesfällen bei Ukrainern mit chronischen Krankheiten geführt. Nach dem Einmarsch im Februar hätten sie keinen Zugang mehr zu Behandlungen gehabt, sagt der WHO–Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, bei einem Treffen der Mitgliedstaaten. Die UN–Behörde habe etwa 200 Angriffe auf Einrichtungen des ukrainischen Gesundheitssystems dokumentiert. Es seien nur noch wenige Krankenhäuser in Betrieb.

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17:10

Im Ukraine–Krieg herrscht dem US-Militärgeheimdienst DIA zufolge eine Patt-Situation. "Die Russen gewinnen nicht und die Ukrainer gewinnen nicht", sagt DIA–Chef Scott Berrier vor Abgeordneten. Bislang seien zwischen acht und zehn russische Generäle gefallen.

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16:45

Ein eventueller russischer Erfolg im Donbass würde nach Auffassung der amerikanischen Geheimdienste wahrscheinlich nicht das Ende von Russlands Krieg gegen die Ukraine bedeuten. Der russische Präsident Wladimir Putin bereite sich auf einen längeren Konflikt in der Ukraine vor, in dessen Verlauf er immer noch beabsichtige, Ziele zu erreichen, die über die Ostukraine hinausgingen, sagte US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines am Dienstag bei einer Anhörung des Senats in Washington.

"Wir gehen davon aus, dass sich die strategischen Ziele Putins wahrscheinlich nicht geändert haben", so Haines. Die Verlagerung der russischen Streitkräfte in den Donbass sei wohl nur vorübergehend.

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16:15

Die deutsche Bundesaussenministerin Annalena Baerbock ist in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammengekommen. An dem Treffen nahm auch der niederländische Aussenminister Wopke Hoekstra teil.

Aus Delegationskreisen hiess es, es habe ein "offenes, freundliches Gespräch" gegeben, an dem auch der Niederländer Hoekstra teilgenommen habe. Im Mittelpunkt standen demnach die Frage weiterer militärischer Hilfe für die Ukraine, der erforderliche Wiederaufbau des Landes sowie eine Lösung der Blockade ukrainischer Häfen, um dringend benötigte Nahrungsmittel exportieren zu können.

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15:25

Der belgische Ministerpräsident Alexander de Croo hat angekündigt, dass Belgien seine LNG-Kapazitäten verdoppeln werde, um Europa unabhängiger von russischem Erdgas zu machen. Dabei werde man auch die Lieferungen nach Deutschland erhöhen, kündigt er nach einem Gespräch mit Kanzler Olaf Scholz an. Durch Belgien werde mehr Erdgas für Deutschland transportiert als durch die Ukraine.

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14:55

Chinas Präsident Xi Jinping hat einen Tag nach seinem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz auch mit seinem französischen Amtskollegen Emmanuel Macron gesprochen. Beide Seiten seien einig darin gewesen, dass sie Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine unterstützen, wie chinesische Staatsmedien am Dienstag mitteilten. Das französische Präsidialamt erklärte, man sei darüber einig gewesen, dass die territoriale Integrität der Ukraine wichtig sei.

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13:55

In Finnland empfiehlt der Verteidigungsausschuss des Parlamentes den Beitritt des Landes zur Nato. Dies sei die beste Möglichkeit, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten, heisst es zur Begründung. Denn die Mitgliedschaft Finnlands in der Organisation des Nordatlantikvertrags (Nato) würde die Abschreckung erheblich erhöhen, Ziel einer russischen Aggression zu werden. Die Entscheidung darüber, ob Finnland einen Antrag auf Aufnahme in das Militärbündnis stellt, wird in den kommenden Tagen erwartet. Präsident Sauli Niinisto wird voraussichtlich am Donnerstag seine Haltung zu der Frage bekanntgeben. Finnland hat eine 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland. Auch in Schweden wird derzeit über einen Beitritt zur Nato debattiert. Dänemark, Norwegen und Island sind bereits Mitglieder.

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13:45

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj dringt auf ein sechstes gegen Russland gerichtete Sanktionspaket der Europäischen Union. Das geplante Paket inklusive eines Öl-Embargos sei nötig, sagt er in einer Videoansprache vor slowakischen Abgeordneten. Über die Strafmassnahmen wird derzeit in der EU beraten.

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13:40

In der Diskussion in der Europäischen Union über einen Importstopp für russisches Öl gibt es nach Angaben des EU-Aussenbeauftragten Josep Borrell noch immer einige Schwierigkeiten. Er hoffe aber, dass diese spätestens beim Treffen der EU-Aussenminister am 16. Mai beigelegt seien. Wenn sich die EU-Botschafter in dieser Woche nicht verständigen könnten, dann könnten die Minister und Ministerinnen versuchen, am kommenden Montag einen Durchbruch zu erzielen. Der härteste Kritiker des geplanten Öl-Embargos ist Ungarn. Die EU-Kommission das Embargo wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine am 4. Mai vorgeschlagen.

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12:55

In der Ukraine sind UN-Beobachtern zufolge weitaus mehr Zivilisten getötet worden als die von ihnen offiziell angegebene Zahl von 3381. Allein in der Hafenstadt Mariupol seien schätzungsweise Tausende Menschen ums Leben gekommen, teilt Matilda Bogner mit, die Leiterin des UN-Einsatzes zur Beobachtung der Menschenrechtslage in der Ukraine. Nicht alle Opfer seien in der offiziellen Totenzahl enthalten. Man habe an Schätzungen gearbeitet, könne derzeit aber nur sagen, dass es Tausende mehr Opfer gebe als die bislang genannte bestätigte Totenzahl. "Das grosse schwarze Loch ist wirklich Mariupol, wo es für uns schwierig war, vollständig darauf zuzugreifen und vollständig bestätigte Informationen zu erhalten."

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11:50

In der Ukraine sind nach Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation WHO mindestens 3000 Menschen gestorben, weil sie keinen Zugang zur Behandlung ihrer chronischen Krankheiten hatten. 40 Prozent der Haushalte hätten mindestens ein Mitglied, das eine dauerhafte Behandlung benötige, teilt der Europa-Chef der WHO, Hans Kluge mit, und nennt als Beispiel Aids und Krebs. Weil solche Patienten nicht mehr ausreichend versorgt werden könnten, seien sie ihren Erkrankungen erlegen. Dies habe bislang zu mindestens 3000 vermeidbaren vorzeitigen Todesfällen geführt. Zudem seien rund 200 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen dokumentiert, erklärt Kluge. Nur noch wenige Krankenhäuser funktionierten derzeit.

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11:10

Im Asowstal-Werk in Mariupol harren nach Einschätzung der Stadtverwaltung neben den Soldaten noch mindestens hundert Zivilisten aus. Das mindere aber nicht die Angriffe der russischen Besatzer auf das Stahlwerk, schreibt der Mitarbeiter des Bürgermeisters, Petro Andrjuschtschenko, auf Telegram.

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10:10

Die Europäische Union kann sich nach Einschätzung Frankreichs noch in dieser Woche auf einen Stopp aller Ölimporte aus Russland verständigen. "Ich denke, wir könnten diese Woche eine Einigung erzielen", sagt Europa-Minister Clement Beaune dem Fernsehsender LCI. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron werde noch Laufe des Tages mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban darüber sprechen. Ungarn ist der härteste Kritiker des geplanten Embargos für russisches Öl. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte am Montag, sie habe bei den Gesprächen mit Orban über dieses Vorhaben Fortschritte gemacht.

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09:35

Eine Nato-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands würde dem schwedischen Verteidigungsminister Peter Hultqvist zufolge eine gemeinsame Planung der Verteidigung im Rahmen des Bündnisses ermöglichen. Träten beide Länder der Nato bei, könnten sie die Stärken und Vorteile des anderen nutzen, einander vollständig ergänzen und Einsätze planen. "Wenn dem so ist, werden wir gemeinsam stärker", sagt er dem öffentlich-rechtlichen Hörfunk. Schweden hat bereits Verteidigungsabkommen mit seinen nordischen Nachbarn. Die regierenden Sozialdemokraten entscheiden am 15. Mai, ob sie ihren Widerstand gegen einen Nato-Beitritt aufgeben. Auch in Finnland wird ein Nato-Beitritt erwogen. Dänemark, Norwegen und Island sind bereits in dem Militärbündnis.

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09:30

Die Ukraine kommt internationalen Investoren entgegen und will Anlagen attraktiver machen. Die ukrainische Zentralbank teilte mit, sie werde ausländischen Anlegern, die in ukrainische Anleihen investiert haben, gestatten, ihre Erträge aus diesen Bonds nach dem 1. April 2023 ins Ausland zu transferieren. Vor dem russischen Einmarsch am 24. Februar hielten Ausländer rund 2,55 Milliarden Dollar in diesen Anleihen. Der Bestand schrumpfte jedoch, nachdem die Zentralbank den Kauf und den Transfer von Fremdwährungen ins Ausland verboten hatte, es sei denn, sie wurden für strategische oder lebenswichtige Güter verwendet wie Waffen, Treibstoff oder Medikamente.

"Die Umsetzung dieser Norm wird das Interesse von Nicht-Einwohnern am Kauf inländischer Staatsanleihen erhöhen", erklärte die Bank. Dies gelte vor allem für Mittel aus geplanten Rückzahlungen und Einkommenszahlungen.

Das ukrainische Finanzministerium hat Schwierigkeiten, sich auf dem heimischen Markt Geld zu leihen, um das Haushaltsdefizit zu finanzieren. Dies hat sich angesichts des erhöhten Ausgabenbedarfs und der geringeren Steuereinnahmen während des Kriegs in der Ukraine vergrössert, den die Regierung in Moskau als militärischen Sondereinsatz bezeichnet.

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08:20

Eine von der Schweiz beschlagnahmte Villa eines russischen Politikers befindet sich in Brione sopra Minusio am Lago Maggiore, wie RSI am Montagabend berichtete. Das Anwesen gehöre einem russischen Senator, der Mitglied der Partei "Einiges Russland" sei und den Krieg gegen die Ukraine befürworte.

Insgesamt habe der Bund auf Schweizer Gebiet seit Beginn des Krieges elf Anwesen von russischen Staatsangehörigen blockiert, zitierte das Radio und Fernsehen der italienischsprachigen Schweiz RSI das Bundesamt für Wirtschaft Seco.

Das Anwesen oberhalb des Lago Maggiore umfasse rund 1000 Quadratmeter.

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06:40

"Heute haben wir auf unserem Weg in die Europäische Union einen weiteren Schritt gemacht, einen wichtigen und nicht nur formalen", sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videoansprache. Sein Land habe am Montag die zweite Hälfte der Antworten auf den Fragebogen übergeben, den jeder Staat für den Mitgliedschaftsantrag ausfüllen muss. "Das dauert üblicherweise Monate, aber wir haben das innerhalb von Wochen erledigt."

Er habe sowohl mit EU-Ratspräsident Charles Michel als auch mit Kommissionschefin Ursula von der Leyen über die europäische Integration der Ukraine gesprochen, sagte Selenskyj. Beide seien beeindruckt gewesen von der schnellen Beantwortung des Fragebogens. "Und es hat mich gefreut, von ihr (von der Leyen) zu hören, dass unsere Geschwindigkeit die EU-Kommission stimulieren wird, ebenso schnell zu handeln." Er rechne mit einer positiven Antwort und dem Status des Beitrittskandidaten für die Ukraine im Juni.

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06:30

US-Präsident Biden unterzeichnete ein Gesetz, das - ähnlich wie das Lend-Lease-Gesetz aus den Zeiten des Zweiten Weltkriegs - die Lieferung von Rüstungsgütern an die Ukraine und andere osteuropäische Staaten erleichtert. Biden sprach von einem "wichtigen Instrument zur Unterstützung der ukrainischen Regierung und des ukrainischen Volkes in ihrem Kampf zur Verteidigung ihres Landes und ihrer Demokratie" gegen den Krieg von Russlands Präsident Wladimir Putin. "Die Kosten des Kampfes sind nicht gering. Aber ein Nachgeben gegenüber der Aggression ist noch teurer."

Selenskyj sprach von einem "historischen Schritt". Die Ukraine sei dankbar, twitterte er. "Ich bin sicher, dass wir wieder gemeinsam gewinnen. Und wir werden die Demokratie in der Ukraine verteidigen. Und in Europa. Wie vor 77 Jahren."

Der US-Präsident wird somit bis 2023 ermächtigt, der Ukraine und anderen Staaten in Osteuropa, die vom russischen Angriffskrieg betroffen sind, militärische Ausrüstung zu leihen oder zu verpachten. Ein ähnliches Leih- und Pachtgesetz hatte der US-Kongress 1941 verabschiedet: Dies erlaubte es den USA, Rüstungsgüter an Alliierte im Kampf gegen die Nationalsozialisten zu liefern.

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06:00

Die Botschaften Russlands in Europa werden laut einem Bericht der Nachrichtenagentur RIA nicht geschlossen. "Dies entspricht nicht unserer Tradition", sagt der stellvertretende russische Aussenminister Alexander Gruschko RIA. "Wir glauben, dass die Arbeit der diplomatischen Vertretungen wichtig ist." Am Montag war der russische Botschafter in Polen von Demonstranten mit roter Farbe übergossen worden, als er anlässlich des Jahrestages des Sieges über Nazideutschland Blumen auf einem sowjetischen Friedhof niederlegen wollte.

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03:15

Japan kündigt eine weitere Sanktionsrunde gegen Russland an. Die neuen Massnahmen sehen das Einfrieren von Vermögenswerten weiterer Personen vor, sowie ein Exportverbot japanischer Spitzentechnologie-Produkte an russische Konzerne und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, teilt die Regierung in Tokio mit.

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02:25

Nach den Worten von US-Präsident Joe Biden sieht der russische Staatschef Wladimir Putin keinen Ausweg aus dem Ukraine-Krieg. Das Problem, das ihn jetzt beunruhige, sei, dass der russische Staatschef "im Moment keinen Ausweg weiss, und ich versuche herauszufinden, was wir dagegen tun können", sagte Biden. Putin sei ein sehr überlegter Mann und habe fälschlicherweise geglaubt, der Einmarsch in die Ukraine würde die Nato und die Europäische Union spalten.

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22:00

Den USA liegen nach Darstellung des Verteidigungsministeriums Hinweise darauf vor, dass einige Ukrainer gegen ihren Willen nach Russland verschleppt wurden. Ministeriumssprecher John Kirby spricht von einem skrupellosen Vorgang. Eine russische Stellungnahme liegt nicht vor.

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20:00

Die USA setzen ihre Zölle auf ukrainischen Stahl für ein Jahr aus. Das Handelsministerium verweist auf die Bedeutung der Branche für die Wirtschaft des Landes und bezeichnet das Asowstal-Werk in Mariupol als ein "Symbol der ukrainischen Geschlossenheit beim Widerstand gegen die russische Aggression". Der damalige US-Präsident Donald Trump verhängte 2018 Strafzölle von 25 Prozent auf Stahlimporte aus mehreren Staaten, darunter auch die Ukraine. Das Land lag vor dem Krieg auf Platz 13 der weltgrössten Stahlhersteller und exportiert üblicherweise 80 Prozent der Produktion.

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(cash/Reuters/Bloomberg/AWP)