Deutschland beabsichtige aufgrund des Ukraine-Krieges, verschiedenen europäischen Staaten Waffen zur Verfügung zu stellen. Das Land suche deshalb unter anderem Kampfpanzer des Typs Leopard 2 A4 aus Industriebeständen.
42 solcher ausser Dienst gestellten Panzer habe die Schweiz 2010 und 2011 dem Hersteller Rheinmetall zurückverkauft. Die weitere Verwendung der Panzer liege in der alleinigen Verantwortung von Rheinmetall und unterstehe damit der deutschen Kriegsmaterialexportgesetzgebung. "Deutschland kann frei über die weitere Verwendung dieser Fahrzeuge entscheiden", hiess es in der Mitteilung.
Polen: Parlamentsentscheid notwendig
Dagegen lehnte es die Schweiz ab, stillgelegte Leopard 2 aus eigenen Beständen an Polen zu verkaufen. Dafür wäre ein Entscheid des Parlaments notwendig. Dies sei aber in angemessener Frist nicht realisierbar.
Auf eine Bitte Grossbritanniens, dem Land eine eigentlich für die Schweizer Armee bestimmte Lieferung von Panzerabwehrwaffen zu überlassen, ging die Schweiz ein. Dabei handle es sich um schultergestützte Geräte der schwedischen Firma Saab. Grossbritannien benötige diese Waffen zur Aufstockung seiner eigenen Bestände.
(Reuters)
