Seiler-Graf äusserte sich am Dienstag nach einer Sitzung der SiK-N. Abgesehen von den Rücktritten überrasche sie auch, dass diese durch eine Indiskretion bekannt geworden seien. Das bereite der SiK-N Sorgen. Eigentlich hätten die Rücktritte erst nach der Bundesratssitzung vom Mittwoch bekannt werden sollen.

In den Augen der Zürcher SP-Nationalrätin handelt es sich bei der Indiskretion mutmasslich um eine Amtsgeheimnisverletzung. Es sei Sache des Bundesrats, ob er die Sache strafrechtlich verfolgen wolle.

Nach dem Bericht der eidgenössischen Finanzkontrolle über vermutete Delikte beim bundeseigenen Rüstungskonzern Ruag erweise sich durch die Indiskretion, dass nicht nur das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in der Krise stecke, sondern der Gesamtbundesrat. Die Institutionen würden nicht mehr funktionieren, wie sie sollten, sagte Seiler-Graf.

Die Online-Ausgabe der «Neuen Zürcher Zeitung» (NZZ) vom Dienstag stützte ihren Bericht auf informierte Quellen. Demnach soll Süssli Ende Januar seine Kündigung eingereicht haben. Christian Dussey, der Direktor des Nachrichtendienst des Bundes (NDB), habe einige Tage früher gekündigt.

Der Zeitung zufolge soll Süssli bis Ende Jahr im Amt bleiben, Dussey bis Ende März 2026. Dies berichtete auch Schweizer Radio und Fernsehen SRF gestützt auf «bundesratsnahe Quellen». VBS-Chefin Viola Amherd hatte Mitte Januar ihren Rücktritt auf Ende März bekanntgegeben.

Der 58-jährige Süssli ist seit dem 1. Januar 2020 Armeechef. Er folgte auf Philippe Rebord, der aus gesundheitlichen Gründen zurücktrat. Süssli galt als Quereinsteiger, zuvor arbeitete er im Bankwesen und in der Informatik. Berufsoffizier seit 2015, leitete er vor der Beförderung zum Armeechef die Führungsunterstützungsbasis der Armee.

Nachrichtendienst-Chef Dussey ist 60-jährig und seit 2022 im Amt. Zuvor war er Botschafter im Iran. Neben Dussey und Süssli verlässt auch Luftwaffenchef Peter Merz das VBS. Er wird im Oktober neuer Chef der Flugsicherung Skyguide.

Für den am 12. März als Nachfolger von Verteidigungsministerin Viola Amherd zu wählenden neuen Bundesrat machen die Abgänge den Amtsantritt nicht leichter. Die Mitte-Partei hat dafür den Bauernpräsidenten und Nationalrat Markus Ritter (SG) sowie den Zuger Regierungsrat Martin Pfister nominiert. Neben den schwierigen Beschaffungsgeschäften und dem Ruag-Skandal wird einer von beiden gleich mit Personalfragen konfrontiert sein.

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(AWP)