Ohne die Aufwände wegen der Corona-Pandemie hätte das Defizit 1,2 Milliarden Franken betragen. Mit einer langsamen Erholung rechnet der Bundesrat erst in den Jahren 2023 bis 2025. Budgetiert hatte der Bund für das Geschäftsjahr 2020 ursprünglich einen kleinen Überschuss von 344 Millionen Franken.

Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie habe auch der Einbruch der Konjunktur aufgrund der Eindämmungsmassnahmen eine Rolle gespielt, teilte das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit. Finanzminister Ueli Maurer sprach am Mittwoch vor den Medien von einem "Ausmass, das wir noch nicht gekannt haben".

Weniger Verrechnungssteuern

So kamen 3,1 Milliarden Franken weniger an Verrechnungssteuern herein als budgetiert. Auch die Einkünfte aus der Mehrwertsteuer (-0,4 Mrd.) und der Mineralölsteuer (-0,3 Mrd.) waren tiefer als erwartet. Dafür lag die Bundessteuer mit einem Plus von 900 Millionen Franken über den Prognosen, weil sie grösstenteils die Einkommen und Gewinne von 2019 betrafen.

Insgesamt beliefen sich die Ausgaben für die Pandemie im vergangenen Jahr auf rund 15 Milliarden Franken. 10,8 Milliarden flossen in die Entschädigung der Kurzarbeit, 2,2 Milliarden in den Corona-Erwerbsersatz. Von den für die Kurzarbeit eingestellten Kosten wurde laut Finanzminister Maurer nur rund die Hälfte beansprucht.

Wirtschaft stabiler als erwartet

Insgesamt sei der Wirtschaftseinbruch im Jahr 2020 weniger ausgeprägt gewesen als angenommen, schreibt das EFD in seiner Mitteilung. Die Ausgaben für das Härtefallprogramm würden sich erst in der Rechnung 2021 niederschlagen.

Nach den jüngsten, am Mittwoch beantragten Nachkrediten von 14,3 Milliarden Franken rechnet Finanzminister Maurer damit, dass Ende 2021 gegen 22 Milliarden Franken in der Bundeskasse fehlen werden. Ursprünglich war für das laufende Jahr ein Fehlbetrag von 6,6 Milliarden budgetiert.

Für die Jahre 2022 bis 2024 rechnet der Bund dann wieder mit einem ausgeglichenen bis leicht positiven Saldo in seinem Haushalt, wie es weiter hiess.

Die Bruttoschulden des Bundes stiegen im vergangenen Jahr nur um 6,7 Milliarden Franken. Er konnte flüssige Mittel aus seinem Finanzvermögen reduzieren und zur Bewältigung der Corona-Pandemie verwenden. Dank der Verwendung dieser liquiden Mittel musste sich der Bund weniger stark neu verschulden. Die Bruttoschulden der Eidgenossenschaft beliefen sich Ende 2020 auf knapp 104 Milliarden Franken.

(AWP)