Der neue US-Präsident Donald Trump hat zahlreiche Entscheidungen seines Vorgängers Joe Biden umgehend widerrufen. Es handele sich um annähernd 80 «zerstörerische, radikale» Dekrete, die er zurücknehmen werde, sagte der Republikaner am ersten Tag im Amt bei einer Rede in einer Sportarena in Washington. Dort unterzeichnete er kurz darauf eine entsprechende Anordnung vor Anhängern. Er bezeichnete die Biden-Regierung als eine der schlimmsten in der Geschichte.
Biden selbst hatte zu Beginn seiner Amtszeit vor vier Jahren viele von Trumps Entscheidungen umgehend rückgängig gemacht. US-Präsidenten können unter anderem mit Hilfe sogenannter Executive Orders ohne Zustimmung des Kongresses politische Prioritäten in die Tat umsetzen. Diese Dekrete ermöglichen schnelle Entscheidungen, können jedoch von Nachfolgern ebenso leicht wieder aufgehoben werden./lkl/DP/zb
(AWP)
