Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den Weg für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau freigemacht und auch Georgien den offiziellen Kandidatenstatus zuerkannt. Im Folgenden eine Auflistung der Länder, die an einer EU-Mitgliedschaft interessiert sind oder bereits offizielle Beitrittskandidaten sind.

Ukraine (Kandidat seit 2022)

Die ehemalige Sowjet-Republik beantragte die EU-Mitgliedschaft vier Tage nach Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar 2022 und erhielt im Juni den Kandidatenstatus. Im Dezember 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU, Beitrittsgespräche aufzunehmen. Engere Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine bestehen seit fast 30 Jahren. 1994 unterzeichnete die Staatengemeinschaft ein Partnerschafts- und Kooperationsabkommen mit der Ukraine, das 1998 in Kraft trat. Das nach Russland flächenmässig zweitgrösste Land Europas wurde 2004 zu einem vorrangigen Partner der EU, das Assoziierungs- und Handelsabkommen trat 2017 in Kraft.

Moldawien (Kandidat seit 2022)

Wenige Tage nach der Ukraine reichte auch die Republik Moldau ihren Antrag auf eine EU-Mitgliedschaft ein. Der Staat gehörte ebenfalls einst zur Sowjetunion. Auf dem EU-Gipfel im Dezember besiegelten die Mitgliedsländer die Aufnahme von Beitrittsgesprächen. Seit 2016 besteht ein Assoziierungsabkommen mit der Republik Moldau, das auch eine weitreichende und umfassende Freihandelszone umfasst. Als Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsgesprächen forderte die EU-Kommission das Land auf, sein Justizwesen zu reformieren, die Bestechung und das organisierte Verbrechen einzudämmen, sich von Oligarchen zu befreien sowie die öffentliche Verwaltung und die Finanzen zu reformieren.

Georgien (Kandidat seit 2023)

Die EU-Regierungen haben Georgien im Dezember 2023 den Kandidatenstatus zuerkannt. Seit 2016 besteht zwischen der EU und Georgien ein Assoziierungsabkommen.

Türkei (Kandidat seit 1999)

Offiziell ist die Türkei zwar immer noch ein Beitrittskandidat, doch die Gespräche sind seit vielen Jahren eingefroren. Grund dafür sind vor allem Bedenken über Menschenrechte und der Regierungsführung. Der EU-Beitritt des Staates mit 85 Millionen Einwohnern ist derzeit kein Teil der politischen Debatte.

Serbien (Kandidat seit 2012)

Das Land ist mit seinen sieben Millionen Einwohnern das grösste der Westbalkan-Länder, die in die EU wollen. Seit 2013 besteht ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit der EU. Die Beitrittsgespräche begannen 2014. Im Februar 2018 äusserte die EU die Hoffnung, dass Serbien bis 2025 der Gemeinschaft beitreten könnte, nannte dies jedoch auch sehr ambitioniert. Die EU setzt darauf, dass der Einfluss von Serbien in der Region sich positiv auf die Reformbemühungen anderer Länder auswirken könnte.

Montenegro (Kandidat seit 2010)

Der Staat an der Adria beantragte 2008 die EU-Mitgliedschaft, die Beitrittsgespräche begannen 2012. Die EU-Kommission hofft, dass Montenegro wie Serbien noch in diesem Jahrzehnt der Union beitreten kann.

Albanien (Kandidat seit 2014)

Der südliche Nachbar von Montenegro hat seinen Antrag 2009 eingereicht. Die Beitrittsgespräche begannen offiziell 2022, nachdem Albanien die Bedingungen der EU erfüllt hatte. Dazu zählten Änderungen im Justizwesen, bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität, bei den Nachrichtendiensten und der öffentlichen Verwaltung. Allerdings knüpft die EU das Beitrittsgesuch Albaniens an jenes von Nordmazedonien. Das wiederum liegt mit dem EU-Nachbarn Bulgarien im Clinch.

Nordmazedonien (Beitrittskandidat seit 2005)

Das Land erhielt 2020 grünes Licht für Beitrittsverhandlungen, nachdem es seinen Namen von Mazedonien in Nordmazedonien geändert hatte. Zuvor wurde ein jahrzehntelanger Streit mit Griechenland über den Namen des Landes beigelegt. Ein Sprachenstreit mit Bulgarien verhindert jedoch den Start von offiziellen Beitrittsgesprächen.

Bosnien und Herzegowina (Kandidat seit 2022)

Das Land reichte den Antrag auf EU-Mitgliedschaft 2016 ein. Im Dezember 2023 beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU, dass sie Beitrittsverhandlungen mit Bosnien und Herzegowina aufnehmen werden, sobald das erforderliche Mass an Übereinstimmung mit den Beitrittskriterien erreicht ist. Im Fokus stehen Demokratie und die Funktionsfähigkeit des Staates, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und eine Reform der öffentlichen Verwaltung. Den Fortschritt will die EU im März 2024 überprüfen.

Kosovo

Der Binnenstaat spaltete sich 2008 von Serbien ab. Fünf EU-Staaten erkennen ihn nicht an: Spanien, Griechenland, Zypern, Rumänien und die Slowakei. Die EU bemüht sich um Vermittlung, um das angespannte Verhältnis zu Serbien zu verbessern. Dies ist auch eine Bedingung, um überhaupt über einen Beitritt verhandeln zu können. Dies ist aber noch in weiter Ferne. Seit 2016 besteht ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen, das als Grundlage für den Beitrittsprozess dienen soll. 

(Reuters)