Kommentar
Daniel Hügli, Chefredaktor cash
Mit Haltiner verschwindet ein Ärgernis
Endlich, entfährt es dem Kommentator. Als man schon nicht mehr daran geglaubt hatte, tritt Finma-Präsident Eugen Haltiner zurück. Seine Amtszeit war ein Ärgernis, und mit zunehmender Amtsdauer konnte man als Beobachter nur noch resignierend den Kopf schütteln, dass der Mann noch im Amt ist. Es war ein Fehler, dass Haltiner gewählt wurde. Der grössere war, dass er so lange blieb.
Schon bei seiner Wahl zum Präsidenten der Eidgenössischen Bankenkommission 2006 hagelte es Kritik. Mit seinen 30 Jahren Berufstätigkeit bei der UBS konnte er kein unabhängiger und unvoreingenommener Aufseher sein.
Seine UBS-Vergangenheit, die er auch mittels einer lange Zeit unentdeckten Pensionszahlung mit sich trug, wurde für Haltiner immer verhängnisvoller. Zwar trat er zu Beginn bei Entscheidungen, welche die UBS betraf, in den Ausstand. Ab November 2008 hob die Finma Haltiners Ausstand auf - ausgerechnet zur «Behandlung» der UBS-Steueraffäre.
Spätestens dann wurde Haltiner für die Öffentlichkeit völlig unglaubwürdig. Logisch verdichteten sich in der Folge Mutmassungen, dass Haltiner bei der Herausgabe von fast 300 UBS-Kundendaten an die USA auf Geheiss seines ehemaligen Arbeitsgebers gehandelt hatte und so ex-UBS-Top-Manager vor juristischen Problemen schützte.
Und logisch führte der UBS-Malus Haltiners' insbesondere in den USA zu einem Imageschaden für die Schweiz. Bezeichungen wie «Bananenrepublik» waren zu hören.
Störend war nicht nur Haltiners UBS-Vergangenheit, sondern auch seine Selbstüberzeugung. Er wurde nicht müde zu betonen, dass er immer alles richtig gemacht habe. Selbst nachdem das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hatte, die Herausgabe der Kundendaten sei rechtswidrig gewesen, sah er sich im Recht.
Es ist kein Zufall, dass Haltiner nur zehn Tage nach dem Rücktritt von Bundesrat Hans-Rudolf Merz selber abtritt. Haltiner hätte im Bundesrat seinen Fürsprecher verloren. Die beiden kennen sich seit den 70er Jahren - richtig, aus alten UBS-Zeiten.
Die Finma bezeichnet sich als «unabhängige Aufsichtsbehörde». Der Bundesrat hat es im November mit der Nachfolgewahl Haltiners in der Hand, dass diese Bezeichnung wieder glaubwürdiger wird. Es stehen wegen der Umsetzung von neuen Bankenregeln wichtige Jahre für den Finanzplatz Schweiz an. Mit der neuen personellen Zusammensetzung des Bundesrates wächst die Hoffnung, dass eine gute Wahl gelingt.